Sie verwenden einen veralteten Browser mit Sicherheitsschwachstellen und können daher diese Webseite nicht nutzen.

Hier erfahren Sie, wie einfach Sie Ihren Browser aktualisieren können.

21.06.16 - 12:21 Uhr

Modernisierung – unzumutbare Härte

Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen des Vermieters sind - nach Angaben des Mietervereins Rostock - grundsätzlich vom Mieter zu dulden. Diese Duldungspflicht kann im Einzelfall jedoch entfallen, wenn die angekündigte Maßnahme für den Mieter eine unzumutbare, nicht zu rechtfertigende Härte bedeuten würde. Eine solche liegt nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 17. Februar 2016 (Aktenzeichen 65 S 301/15) beispielsweise dann vor, wenn eine Bauzeit von 12 Monaten geplant sei und der Mieter aufgrund des Umfangs der angekündigten Arbeiten monatelang nicht in seiner Wohnung verbleiben könne.

Das Landgericht stellte klar, dass das geltende Mietrecht den vertragstreuen Mieter vor einem vollständigen, auch zeitlich beschränkten Entzug der Wohnung weitreichend schützt und nur im Ausnahmefall Einschränkungen des Besitzrechts des Mieters an der Wohnung möglich sind. Eine vollständige Beendigung seines Besitzrechtes und Herausgabe der Wohnung ist demnach unzulässig. Für Modernisierungsmaßnahmen innerhalb der Wohnung - so der Geschäftsführer des Deutschen Mieterbundes Mecklenburg-Vorpommern, Christian Rudolph - gelte daher grundsätzlich: Je länger die Arbeiten andauern und je umfangreicher das entsprechende Vorhaben ist, desto eher ist eine Härte anzunehmen. Die vorübergehende Räumung einzelner Zimmer, ein Zwischenumzug oder ein Ausweichen in ein Hotel kommen in der Regel nur dann in Betracht, wenn besonders schwerwiegende, zwingende Gründe für die Modernisierung sprechen oder der Mieter durch den vorübergehenden Wohnungswechsel nicht wesentlich in seinen Lebensgewohnheiten beeinträchtigt wird.